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Der '''Verein''' (etymologisch aus ''vereinen'' ?eins werden? und etwas ?zusammenbringen?) bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

Arten von Vereinen unter verschiedenen Gesichtspunkten

Anders als in den Rechtswissenschaften wird in den Sozialwissenschaften zwischen ''Verein'' und ''Verband'' unterschieden, obgleich beide den gleichen Rechtsstatus haben. Während der Verein eher auf lokale Bindung und gesellige Zwecke fokussiert ist, dient der (Interessen-)Verband der überregionalen Vertretung von Interessen und der Beeinflussung der . Im Rahmen der Verbandsverantwortlichkeit wird heute aber auch im Rechtswesen der Begriff ''Verband'' teils umfassender gesehen als nur Vereine (und umfasst allgemeiner juristische Personen einschließlich ihrer Mitarbeiter bzw. Entscheidungsträger). Probleme bei den Mitgliedszahlen haben insbesondere politische Vereine. Aber auch karitative, humanitäre, Umwelt- oder Tierschutzvereine stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Drei von vier Deutschen, die sich in einem Verein engagieren, sind aktive Mitglieder.

Unter den Deutschen besonders beliebt sind Sportvereine. Jeder fünfte Bundesbürger verbringt hier seine Freizeit. Daneben gibt es Hobby- und Interessenvereine, Musik- und Gesangsvereine oder auch Kleingarten- sowie Tierzüchtervereine und Kegelklubs.

Bei der bei der zuständigen Behörde anzumelden.

In Deutschland gibt es verschiedene Förderprogramme und Wettbewerbe zur Unterstützung von Vereinen mit gemeinnützigen Zielen. Nennenswerte Wettbewerbe sind Startsocial, der und Du und Dein Verein.

Finanzierung durch die Justiz

Insgesamt verteilen die Gerichte in Deutschland etwa 100 Millionen Euro pro Jahr aus eingestellten Verfahren an gemeinnützige Organisationen. Dabei sind Richter und Staatsanwälte frei in der Entscheidung, an welche Vereine das Geld geht. Kontrolliert wird die Vergabe nicht.

Nationale Rechtslage

Deutschland

Die Allgemeinen Vorschriften des (BGB) unterscheiden anhand des Vereinszwecks den nicht wirtschaftlichen Verein ( BGB). Für den nicht wirtschaftlichen Verein verwendet die Rechtsprechung auch den Begriff Idealverein. Dieser erlangt seine Rechtsfähigkeit durch Eintragung ins Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts und wird dann als eingetragener Verein, meist kurz ''e. V.,'' bezeichnet. Des Weiteren gibt es altrechtliche Vereine.

Altrechtlicher Verein

Altrechtliche Vereine bestanden bereits vor dem Inkrafttreten des BGB und sind nicht im Vereinsregister eines Amtsgerichts eingetragen. Die Rechtsfähigkeit richtet sich nach den vor 1900 geltenden landesrechtlichen Bestimmungen, häufig wurde sie landesherrlich verliehen.

Eingetragener Verein

Ein eingetragener Verein ist ein nicht wirtschaftlicher Verein, der in das Vereinsregister des jeweils zuständigen Amtsgerichts eingetragen ist. Für die Zuständigkeit des Amtsgerichts ist der Vereinssitz maßgeblich. in Kraft. Er lautet:

Diese Klärung wurde eingefügt, weil vorher eine paradoxe Situation bestand: Wurden in den Statuten Mitgliederbeiträge definiert ? und sei es auch nur in der Form: ?Die Vereinsversammlung legt jedes Jahr die Beiträge der Mitglieder fest? ? dann hafteten Mitglieder nur in der Höhe des jährlichen Vereinsbeitrags. Wurden keine Beiträge statutarisch verankert, dann hafteten im Konkursfall die Mitglieder ohne Einschränkungen.

Ein Beispiel dafür ist das 500'000 Franken hohe Defizit einer Pferdesportveranstaltung. Der Verein eröffnete Konkurs, doch die Gläubiger gingen leer aus, weil die Mitglieder mit der Leistung ihrer Beiträge ihre Pflicht bereits erfüllt hatten.

Vor der Einführung des Artikels 75a ZGB mussten die Vereinsmitglieder ? falls keine Beiträge definiert waren ? voll für das Vereinsvermögen haften, während Genossenschaftsmitglieder im Normalfall nicht hafteten.

Anzahl und Bedeutung

Vereine sind neben der Aktiengesellschaft die zahlmäßig wichtigste Gesellschaftsform in der Schweiz. Von 2014 bis 2019 hat die Anzahl der registrierten Vereine allerdings um rund einen Viertel zugenommen.

Dem Verein kommt in der Schweiz historisch eine große Bedeutung zu. Durch die einfache Organisationsform des Vereins konnten über die Kantons- und Sprachgrenzen hinaus schnell und unbürokratisch Gemeinschaften gegründet werden. Dies beschleunigte im 19. Jahrhundert den Prozess der Bildung eines gesamtschweizerischen Gemeinschaftsgefühls und half, die junge Demokratie zu etablieren.

Es gibt Organisationen und Plattformen, die Vereine und aktive Vereinsmitarbeitende fachlich mit Kursen unterstützen, wie etwa das Migros-Kulturprozent.

Liechtenstein

In Liechtenstein weisen die Vereine für das soziale, gesellschaftliche und kulturelle Leben in den einzelnen Dörfern und im Land eine grosse Bedeutung auf. Die rechtlichen Bestimmungen sind denen in der Schweiz recht ähnlich. Daneben ermöglicht es das liechtensteinische Recht auch, dass ein Verein ein kommerziell geführtes Gewerbe betreibt.

Südtirol (Italien)

Vereine sind ehrenamtliche Organisationen. Das italienische Zivilgesetzbuch (Codice civile) gliedert in ?anerkannte Vereine? und ?nicht anerkannte Vereine? (Art. 36 bis 38 ZGB). Beide Vereinsformen können sich bei Gründung beglaubigen (Notar) und/oder registrieren (Registeramt) lassen. Basierend auf dem Zivilgesetzbuch und der italienischen Gesetzgebung existieren überdies zahlreiche Südtiroler Landesgesetze zu Non-Profit-Organisationen (NPO), insbesondere das Landesgesetz Nr. 11/1993.

Registrierung (Registeramt)

Ein registrierter Gründungsakt (Statut und Gründungsprotokoll) gewährleistet den Mitgliedern der Organisation und Dritten Rechtssicherheit. Durchzuführen ist die kostenpflichtige Eintragung bei der Agentur der Einnahmen (ital. Ufficio delle Entrate). Diese Eintragung ist von Art und Aufwand vergleichbar mit dem Vereinsregister bzw. dem eingetragenen Verein (e. V.) in Deutschland.

Der nicht anerkannte Verein

Der größte Anteil der Südtiroler Vereine und NPO sind nicht anerkannte Vereine. Es muss in diesem Zusammenhang festgehalten werden, dass vielen kleineren Organisationen der Aufwand des Anerkennungsverfahrens und/oder der damit zusammenhängenden Verpflichtungen zu hoch ist. Ein zu geringes Vereinsvermögen ist zudem oft Hinderungsgrund für die Anerkennung als juristische Person. Die Organe, die Struktur sowie die Aufnahme und der Ausschluss von Mitgliedern können im Unterschied zum anerkannten Verein nach Belieben gestaltet werden. In der Praxis sind aber in der Vereinbarung der Mitglieder, d. h. im Vereinsstatut, ähnliche Verfahren und Regelungen anzutreffen, wie sie für den anerkannten Verein vorgeschrieben sind. Vor Gericht werden die nicht anerkannten Vereine von jener Person vertreten, die im Verein das höchste Amt bekleidet. Die Beiträge der Mitglieder und die erworbenen Anlagegüter bilden das gemeinschaftliche Vermögen des Vereins. Für Verbindlichkeiten des Vereins können Dritte zur Tilgung ihrer Ansprüche auf das Vereinsvermögen zurückgreifen. Sollte dieses nicht ausreichen, haften für diese Verbindlichkeiten jene Personen, die im Namen und auf Rechnung des Vereines gehandelt haben.

Anerkennung (als juristische Person)

Der anerkannte Verein ist ein vollständig handlungsfähiger, autonomer Rechtsträger. Ein wichtiger Vorteil der Anerkennung liegt darin, dass das Vermögen des Vereins von jenem seiner Mitglieder gänzlich getrennt wird. Verschuldet sich ein anerkannter Verein, können seine Gläubiger nur auf das Vereinsvermögen, nicht aber auf das seiner Funktionäre oder Mitglieder zurückgreifen. In Südtirol ist das Amt für Kabinettsangelegenheiten in Bozen, Crispistraße 3 (Landhaus 1, 3. Stock) zuständig. Die Anerkennung erfolgt mit Dekret des Landeshauptmannes nach Vorlage folgender Unterlagen:
  • Notariell beglaubigte Kopie der öffentlichen Gründungsurkunde (Statut und Gründungsprotokoll);
  • Auszug aus dem Protokoll, aus welchem der Beschluss der Mitgliederversammlung bezüglich Antrag um Anerkennung hervorgeht;
  • Bestätigung und Dokumentation betreffend das Vereinsvermögen (Mindestvermögen ist erforderlich);
  • Haushaltsvoranschlag und Jahresabschlussrechnung;
  • Tätigkeitsbericht;
  • Namen und Steuernummer der Vorstandsmitglieder;
  • Ersatzerklärung des Notorietätsaktes, dass für den/die Vorsitzende/n keine Unvereinbarkeitsgründe vorliegen.

Verpflichtungen anerkannter Verein

  • Der anerkannte Verein ist in seiner internen Ordnung an die Vorschriften des ZGB gebunden.
  • Spätere Statutenänderungen sind notariell beglaubigt innerhalb von 30 Tagen ab Beschlussfassung dem zuständigen Amt für Kabinettsangelegenheiten zur Genehmigung vorzulegen.
  • Die Neuwahl des Vorstandes oder aber die Ersetzung eines einzelnen Vorstandsmitgliedes ist samt Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung dem Amt mitzuteilen.
  • Die Auflösung der Organisation ist mit notariell beglaubigter Kopie des Vollversammlungsbeschlusses dem Amt bekannt zu geben.
  • Die Mitgliederversammlung kann auch im Auflösungsbeschluss die Liquidatoren namhaft machen, deren Namen dem Präsidenten des Landesgerichtes übermittelt werden müssen. Auf jeden Fall muss das Landesgericht über den Auflösungsbeschluss informiert werden, damit die Liquidation eingeleitet werden kann. Die Liquidatoren müssen auch binnen 15 Tagen ihre Namhaftmachung dem Amt für Kabinettsangelegenheiten mitteilen, da diese in das Register der juristischen Personen eingetragen werden müssen. Nach Beendigung der Liquidation wird mittels Dekret des Landeshauptmannes das Erlöschen der Rechtsperson erklärt.
  • Der Aufsichtsbehörde (Amt für Kabinettsangelegenheiten) sind jährlich innerhalb 30. Juni die folgenden Unterlagen vorzulegen: Tätigkeitsbericht, genehmigte Jahresabschlussrechnung, Bericht der Rechnungsrevisoren (wenn vorgesehen).

Belgien

Frankreich

Luxemburg

Verein ohne Gewinnzweck (VoG), gemäß dem Gesetz vom 21. April 1928 über die Vereine und die Stiftungen ohne Gewinnzweck.

Vereinigtes Königreich

''Siehe'' Non-Profit-Organisation (NPO).

Vereinigte Staaten von Amerika

Vereine in den Vereinigten Staaten sind sog. ?Non-Profit Corporations?.

Wie andere juristische Personen kann ein Verein als anerkannt werden. Ein gemeinnütziger Verein wird von den Steuern befreit, und Beiträge an gemeinnützige Organisationen kann man vom steuerbaren Einkommen abziehen.

Literatur

  • Sigurd Agricola: ''Vereinswesen in Deutschland. Eine Expertise im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend''. Kohlhammer, Stuttgart 1997.
  • Otto Dann (Hrsg.): ''Vereinswesen und bürgerliche Gesellschaft in Deutschland''. Historische Zeitschrift, Beiheft 9. Oldenbourg. München 1984.
  • Wolfgang Hardtwig: ''Genossenschaft, Sekte, Verein: Geschichte der freien Vereinigung in Deutschland, Bd. 1: Vom Spätmittelalter bis zur Französischen Revolution'', München 1997, ISBN 3-406-41974-7.
  • Wolfgang Hardtwig: ''Verein. Gesellschaft, Geheimgesellschaft, Assoziation, Genossenschaft, Gewerkschaft''. In: Otto Brunner u. a. (Hrsg.): ''Geschichtliche Grundbegriffe. Historisches Lexikon zur politisch-sozialen Sprache in Deutschland'', Bd. 6: St-Vert, Stuttgart 1990, S. 789?829, ISBN 3-608-91500-1 (Standardtext zur Begriffsgeschichte des Vereins im 19. Jahrhundert).
  • Robert Heise, Daniel Watermann: ''Vereinsforschung in der Erweiterung. Historische und sozialwissenschaftliche Perspektiven''. In: ''Geschichte und Gesellschaft'' Jg. 43, 2017, H. 1, S. 5?31.
  • Stefan-Ludwig Hoffmann: ''Geselligkeit und Demokratie, Vereine und zivile Gesellschaft im transnationalen Vergleich 1750?1914.'' Vandenhoeck und Ruprecht, Göttingen 2003, ISBN 978-3-525-36800-8.
  • Dieter H. Jutting, Neil van Bentem, Volker Oshege: ''Vereine als sozialer Reichtum''. Bd. 9, Edition Global-lokal Sportkultur. Waxmann, Münster 2003, ISBN 978-3-8309-1237-8.
  • : ''Der Verein ? ein blinder Fleck der Organisationssoziologie''. In: ''Berliner Journal für Soziologie'' Jg. 18, 2008, H. 3, S. 476?502.
  • Klaus Nathaus: ''Organisierte Geselligkeit. Deutsche und britische Vereine im 19. und 20. Jahrhundert''. Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2009, ISBN 978-3-525-37002-5.
  • Thomas Nipperdey: ''Verein als soziale Struktur in Deutschland im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert. Eine Fallstudie zur Modernisierung I''. In: ders. (Hrsg.): ''Gesellschaft, Kultur,Theorie. Gesammelte Aufsätze zur neueren Geschichte'', Göttingen 1976, S. 174?205, ISBN 3-525-35969-1 (Klassiker zur Geschichte des Vereinswesens in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts).
  • Eugen Sauter, Gerhard Schweyer, Wolfram Waldner: ''Der eingetragene Verein''. 19. Auflage, München 2010, C. H. Beck, ISBN 978-3-406-60051-7
  • Hilar Stadler, Gabriela Mattmann: ''Gleichgesinnt. Der Verein ? ein Zukunftsmodell.'' Zürich 2003, ISBN 3-906729-25-7.
  • Klaus Tenfelde, ''Die Entfaltung des Vereinswesens während der Industriellen Revolution in Deutschland (1850?1873)'', in: ders., ''Arbeiter, Bürger, Städte. Zur Sozialgeschichte des 19. Jahrhunderts'', Göttingen 2012, S. 174?229 (einer der wichtigsten Texte zum Vereinswesen im 19. Jahrhundert).
  • Daniel Watermann, ''Bürgerliche Netzwerke. Städtisches Vereinswesen als soziale Struktur ? Halle im Deutschen Kaiserreich''. Vandenhoeck & Ruprecht 2017, ISBN 978-3-525-36853-4 (enthält umfangreiche Kapitel zum analytischen Verständnis sowie zum Begriffsverständnis von Verein im Kaiserreich).
  • Annette Zimmer: ''Vereine ? Basiselemente der Demokratie. Eine Analyse aus der Dritte-Sektor-Perspektive''. Leske + Budrich, Opladen 1996, ISBN 3-8100-1500-8.

Weblinks

'''Deutschland'''
  • Leitfaden zum Vereinsrecht des Bundesministeriums der Justiz (PDF; 1,2 MB)
  • vereinsrecht.de der socialnet GmbH ? Mustersatzung, Urteile, Häufige Fragen
  • Vereinsklassifikation am Beispiel Stuttgart (PDF; 141 kb)
'''Schweiz'''
  • Vereinsrecht Schweiz ? Gesetzessammlung Zivilgesetzbuch Schweiz
  • Dokumentvorlagen ? Beispiel Gründungsprotokoll und Vereinsstatuten nach Schweizer Vereinsrecht
  • vitamin B ? Fachstelle für ehrenamtliche Vorstandsarbeit ? Fit für den Verein
'''Italien'''

Einzelnachweise

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